Pressemitteilung · 24.10.2012 Theaterförderung: Was Frau Klahn verschweigt

Zur heutigen Presseinformation der FDP-Abgeordneten Anita Klahn (402/2012) über die Theatermittel des Landes, sagt die kulturpolitische Sprecherin des SSW, Jette Waldinger-Thiering:

Es ist schon einigermaßen diffamierend, wenn die FDP der Kulturministerin Anke Spoorendonk jetzt vorwirft, haltlose Versprechen zur Zukunft des Landestheaters gegeben zu haben.

Entweder hat die FDP dem Bericht, den sie selbst beantragt hat, nicht zugehört und ihn auch nachfolgend nicht gelesen, oder die Abgeordnete Klahn agiert wider besseres Wissen.

Ministerin Spoorendonk hat ehrlich und sehr konkret dargestellt, welche Möglichkeiten sie trotz knapper Landesmittel für die Theaterförderung sieht. Auch einen zeitlichen Rahmen steckte die Ministerin ab.

Das in der FDP-Presseinformation hervorgehobene Zitat, die Ministerin halte die Wiedereinführung einer Dynamisierung im Finanzausgleichsgesetz für den Fortbestand der Theater für zwingend, ist korrekt. Was Frau Klahn verschweigt, ist die direkt hierauf folgende Aussage:
„Eine Entscheidung dazu soll spätestens mit der Haushaltsaufstellung 2014/15 auf den Weg gebracht werden“. Das sind klare Ansagen, keine haltlosen Versprechen.

Ich erinnere ungern daran, wie konzeptlos und desinteressiert FDP-Kultusminister Ekkehard Klug (FDP) seinerzeit die Verantwortung für das schwer um seine Existenz kämpfende Landestheater von sich geschoben hat.
Eine Rettung erfordere Umstrukturierungen, und die seien nicht Aufgabe des Landes, sondern der Gesellschafter, so das damalige Urteil Ekkehard Klugs. Eine Schließung des Schleswiger Theaters hätte die FDP ohne mit der Wimper zu zucken in Kauf genommen. So viel zum Thema Zukunft des Landestheaters á la FDP.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 09.09.2021 Jamaika gespalten: Der öffentliche Dienst geht leer aus

Zur Ablehnung der Gesetzentwürfe von SSW und SPD im Finanzausschuss - zur Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung und der Einführung einer pauschalen Beihilfe für Beamtinnen und Beamten - erklärt die SSW-Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 07.09.2021 Das Recht für Grundschulkinder auf Ganztagsbetreuung muss jetzt kommen!

Zur Diskussion um Ganztagsangebote für Grundschulkinder erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 03.09.2021 SSW-Erfolg für Vormundschaftsvereine

Nach Intervention durch den SSW will Jamaika die Förderung der Vormundschaftsvereine nun doch fortsetzen. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen