Pressemitteilung · 12.03.2001 Untersuchungsausschuss: Schluss damit!

Die heutige Vernehmung von Ministerpräsidentin Heide Simonis im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kommentiert das SSW-Ausschussmitglied Lars Harms wie folgt:

„Auch die Vernehmung von Ministerpräsidentin Heide Simonis hat keine neuen Erkenntnisse gebracht. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss dreht sich seit Wochen ständig im Kreis.

Nach der pflichtgemäßen Vernehmung von Herrn Mantik in der nächsten Woche sollten wir endlich Schluss mit dem Ausschuss machen. “

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Zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum öffentlichen Personennahverkehr erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:

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Flemming Meyer

Pressemitteilung · Flemming Meyer · 06.02.2020 Eiskalt

Zur heutigen Beratung des SSW-Antrags zur Verbesserung der Beschäftigungssituation von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

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