Pressemitteilung · 20.08.2013 Was Herr Arp vergisst...

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Hans-Jörn Arp zur Künstlersozialabgabe (Nr. 440/13) erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

 


 

Hans-Jörn Arp hat völlig recht: Die Deutsche Rentenversicherung sollte endlich damit anfangen, alle abgabepflichtigen Unternehmen turnusmäßig zu überprüfen. 

 


 

Was Herr Arp nicht erwähnt: 

 

Laut Beschlussempfehlung des Bundestags war eine turnusmäßige Überprüfung der Künstlersozialabgabepflicht alle vier Jahre vorgesehen. Diese Empfehlung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales versucht im Rahmen des BUK-Neuorganisationsgesetzes (Bundesdrucksache 17/12297) verpflichtend umzusetzen. Der Vorschlag scheiterte jedoch, weil CDU/CSU und FDP sowohl im Ausschuss für Arbeit und Soziales als auch im Kulturausschuss des Bundestages gegen die Vorlage ihres eigenen Ministeriums stimmten. 

 

Die wichtige turnusmäßige Überprüfung, die Herr Arp jetzt - zu recht - fordert, wurde daraufhin aus dem Gesetzentwurf entfernt. Damit hat schwarz-gelb im Bund den Künstlerinnen und Künstlern einen Bärendienst erwiesen, so wie Herr Arp sich selbst. 

 


Weitere Artikel

Rede · Lars Harms · 17.05.2019 Jedwede Form des Extremismus ist zu bekämpfen – und das gelingt uns auch!

Antifaschismus und Antirassismus gehören zur Mitte der Gesellschaft

Weiterlesen

Rede · Jette Waldinger-Thiering · 17.05.2019 Junge Menschen streiken europaweit für das Klima und das regt die AfD maßlos auf - gut so!

Wir überziehen doch bitteschön nicht hunderte von Eltern mit Ordnungswidrigkeiten!

Weiterlesen

Rede · Lars Harms · 17.05.2019 Eine wirtschafts- und energiepolitische Bankrotterklärung

Angesichts der auferlegten klima- und energiepolitischen Ziele für Schleswig-Holstein akzeptieren wir das Moratorium nicht, denn es wirft uns in der Sache um Jahre zurück. Das zum Thema grüne Energiewende – also nur bla bla, wenn’s drauf ankommt.

Weiterlesen