Rede · Flemming Meyer (2009–2020) · 13.09.2006 Weg vom Öl Auswirkung eines dauerhaft hohen Ölpreises auf Wirtschaft und Verkehr
In der Einleitung der Großen Anfrage stellt die Landesregierung richtigerweise fest, dass die endlichen Energieträger Kohle, Öl, und Gas sowie Uran für sich selbst wie auch als Verbund nur als Übergänge anzusehen sind. Und dass es daher die Aufgabe dieser Zeit ist, diese Übergänge bruchlos zu organisieren. Hierin stimme ich mit der Landesregierung überein. Die Frage ist aber, wie viel Zeit uns für diese Übergänge wirklich zur Verfügung steht? Hier geht die Landesregierung davon aus, dass es beispielsweise für die nächsten 40 Jahre gesicherte Reserven für Rohöl gibt bei heutiger Produktion und Nachfrage. Es gibt aber auch Ölvorkommen, die noch bis ins 22 Jahrhundert reichen, wobei die Gewinnung dieser Vorkommen mit immensem Aufwand und Kosten verbunden sein werden. Dies wird sich natürlich auf den Preis niederschlagen.
Demgegenüber steht die ökologische Seite. Hier macht die Landesregierung deutlich, dass der entscheidende Verbrauchssektor für Erdöl und zunehmend auch für Erdgas der Verkehrsbereich sein wird. So hat es 1960 weltweit ca. 60 Millionen Fahrzeuge und im Jahr 2000 bereits 700 Millionen Fahrzeuge gegeben und es ist davon auszugehen, dass es um die Jahre 2020 und 2050 jeweils eine und zwei Milliarden Fahrzeuge sein werden. Welche negativen Auswirkungen dies auf den Treibhauseffekt und die damit zusammenhängenden Klimafolgen haben wird, ist derzeit kaum abschätzbar. Aber dass ein Klimakollaps dann nicht mehr ausbleibt, ist klar.
Wir können also feststellen, dass die Nachfrage nach Öl und somit auch der Ölpreis nachhaltig steigen werden. Und je knapper das Öl wird, desto mehr wird der Preis in die Höhe gehen. Dies ist zwar eine alte Erkenntnis, die schon mehrere Jahrzehnte alt ist, aber trotzdem hat sie noch bei weitem nicht jeder verinnerlicht. Deshalb müssen wir gerade etwas daran setzen, Energie einzusparen und auch neue Arten der Energiegewinnung zu erschließen.
Dabei hat mich die Antwort der Landesregierung auf die Frage nach den Potentialen zur Reduktion des Ölverbrauchs im Verkehr in Schleswig-Holstein im Zusammenhang mit einem generellen Tempolimit auf Autobahnen und Bundesstrassen durchaus überrascht. Demzufolge liegen der Landesregierung keine konkreten Erkenntnisse über eine mögliche Reduzierung des Ölverbrauchs durch Tempolimits vor. Die Landesregierung beruft sich hierbei auch auf Mitteilungen des Bundesverkehrsministeriums, wonach das Potential einer Kraftstoffeinsparung und damit auch einer Schadstoffreduzierung durch ein generelles Tempolimit auf Autobahnen weit überschätzt wird.
Eine Studie der Internationalen Energie Agentur kommt hierbei jedoch zu einem anderen Ergebnis, wonach ein Tempolimit tatsächlich Kraftstoff sparen könnte.
Wenn also ein Tempolimit auf deutschen Strassen derzeit politisch nicht gewollt ist, müssen andere Wege eingeschlagen werden, um den Ölverbrauch zu senken. Das heißt beispielsweise, der Durchschnittsverbrauch der Fahrzeugflotte muss weiter gesenkt werden und das Umsteigen vom Individualverkehr auf öffentliche Verkehrsträger muss erleichtert werden.
Was den ersten Punkt angeht, so hat es derzeit den Anschein, dass die deutsche Automobilindustrie lieber auf PS- und leistungsstarke Spritfresser setzt, statt energiesparende Motoren auf den Markt zu bringen. Diese Produktstrategie könnte sich, in Zeiten hoher Spritpreise und wo Sparsamkeit gefragt ist, künftig negativ auswirken. Schließlich reagieren ausländische Automobilhersteller bereits erfolgreich mit neuen sparsameren Technologien.
Das öffentliche Verkehrswesen gehört aus Sicht des SSW zur Daseinsvorsorge, um den Bürgern ein Mindestmaß an Mobilität zu gewährleisten. Um den Individualverkehr auf öffentliche Verkehrsträger umzulenken, benötigen wir beispielsweise eine Verbesserung im Bereich der Verknüpfung der unterschiedlichen öffentlichen Verkehrsträger untereinander und des Individualverkehrs. Hier muss das Angebot auf die Nachfrage besser abgestimmt werden, dann können auch die Potentiale im Land noch besser ausgeschöpft werden.
Dies ist nur ein kleiner Auszug aus der umfangreichen Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zum Thema Weg vom Öl. Unterm Strich bleibt aber festzuhalten, dass es im Bereich der Energiepolitik noch viele Potentiale gibt, um Energie einzusparen und um den Weg weg vom Öl hinzubekommen.
Dazu gehören beispielsweise die Erhöhung der Effizienzsteigerung und die Mobilisierung vorhandener Energieeinsparpotentiale. Gerade die Einsparpotentiale sind noch lange nicht ausgeschöpft und in diesem Bereich muss noch viel getan werden.
Die mittel- und langfristigen Probleme werden wir aber auch nur in den Griff bekommen, wenn wir weiterhin auf erneuerbare Energien und auf moderne Antriebssysteme setzen. Mit einer solchen Politik tun wir am meisten für die Bürgerinnen und Bürger des Landes.
