Pressemitteilung · Lars Harms · 14.02.2017 Abschiebestopp bleibt richtig – alles andere wäre unmenschlich

Zum Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Wir werden keine Menschen in Regionen zurück kehren lassen, wo sie um Leib und Leben fürchten müssen. Das wäre schlicht unmenschlich. Deshalb begrüßen wir vom SSW, dass Minister Studt einen Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge angeordnet hat. Die jüngsten Zahlen des UN-Flüchtlingswerks haben schließlich gezeigt, wie gefährlich die Zustände in Afghanistan auch weiterhin sind. 

Klar ist jedoch auch, dass es bei Straftätern und Gefährdern kein Pardon geben wird. Diese werden wir auch weiterhin konsequent in ihre Heimat zurückführen. 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Lars Harms · 18.05.2021 Skepsis ist angebracht – Freude nicht

Zur heute vorgestellten Mai-Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 05.05.2021 Unambitioniert und anspruchslos

Zum heutigen Beschluss der Jamaika-Fraktionen im Innenausschuss zum TOP 3 IntTeilhG erklärt der innenpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 05.05.2021 Sprachkompetenz in Behörden: Der SSW hakt nach

Seit 2016 dürfen Bürgerinnen und Bürger in ihren Minderheiten- und Regionalsprachen mit Behörden des Landes kommunizieren. Doch wie viele Behörden beherrschen eigentlich diese Sprachen um Anfragen entsprechend beantworten zu können?

Weiterlesen