Pressemitteilung · 04.12.2012 Das Glas ist halbvoll in Pinneberg

Zum Konsolidierungsvertrag der Stadt Pinneberg mit dem Innenministerium erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

 


 

Mit dem neuen Gesetz zur Konsolidierungshilfe hat die rot-grün-blaue Landesregierung ein effektives und flexibles Hilfspaket geschnürt, das den Kommunen den benötigten Handlungsspielraum einräumt um sich selbst aus der Schuldenspirale zu befreien. 

 

Denn im Gegensatz zur entweder/oder-Methode der Vorgängerregierung können notleidende Kommunen jetzt selbst entscheiden, ob Fehlbedarfszuweisungen auskömmlich sind, oder ob sie zusätzlich Konsolidierungshilfe in Anspruch nehmen wollen. 

 


 

Die Stadt Pinneberg ist die erste Kommune, die sich entschieden hat, diesen Weg zu gehen. Das Konsolidierungskonzept der Stadt, mit einer ausgewiesenen Einsparsumme von 2,8 Millionen als Eigenbeitrag, ist in der Tat beachtlich. Hut ab, liebe Pinneberger! 

 


 


 


Weitere Artikel

Pressemitteilung · Lars Harms · 12.05.2022 Lars Harms übernimmt Vorsitz der SSW-Fraktion

Die SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute im Kieler Landeshaus Lars Harms zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Abstimmung für den 57-Jährigen Abgeordneten aus Husum fiel einstimmig aus.

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 10.05.2022 Was das Land jetzt wirklich braucht

Zum Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 05.05.2022 AKW-Müll in Harrislee? Jamaika duckt sich weg vor der Landtagswahl

Mit einer Landesregierung aus CDU, Grünen und/oder FDP bliebe Harrislee wohl weiterhin in der Gefahrenzone, wenn es um die Entsorgung radioaktiver Abfälle aus Kernkraftwerken geht. So lautet die Einschätzung des SSW-Landtagsabgeordneten Christian Dirschauer.

Weiterlesen