Pressemitteilung · 08.11.2016 Dieses Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen

Zur Einigung zwischen Land und Kommunen über das Kommunalpaket erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Mit der Küstenkoalition haben die Kommunen einen Partner an ihrer Seite, mit dem sie auf Augenhöhe verhandeln können, und der sie nicht im Regen stehen lässt. 

So haben wir nicht nur bei der Integrationsarbeit und Aufnahme von Flüchtlingen noch einmal deutlich nachgelegt, auch für die Krankenhausfinanzierung und für die Schulbegleitung stellen wir mehr Mittel zur Verfügung. Unterm Strich steht eine stolze Summe von 100 Millionen Euro, die das Land zusätzlich aufwendet, um die Kommunen zu entlasten. Dieses Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 13.05.2026 Northvolt: Bericht legt fahrlässiges Handeln der Regierung offen

Zur heutigen Veröffentlichung des LRH-Sonderberichts „Northvolt“ erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 12.05.2026 Haushaltskrise fällt nicht plötzlich vom Himmel

Zur Mai-Steuerschätzung und den angekündigten Belastungen für den Landeshaushalt erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Rede · Sybilla Nitsch · 08.05.2026 Sonntagseinkauf pragmatisch weiterentwickeln

„Statt auf starre Grenzwerte bei Fläche und Einwohnerzahl zu setzen, sollten wir die Sonntagsöffnung personalloser Märkte dort ermöglichen, wo sie dem tatsächlichen Bedarf der Menschen vor Ort entspricht.“

Weiterlesen