Pressemitteilung · Lars Harms · 16.05.2024 Eine Demokratie muss wehrhaft sein!

Zum gemeinsamen Antrag der Landtagsfraktionen zur Stärkung des Rechtsstaats und der demokratischen Institutionen gegen Extremismus (Drucksache 20/2152) erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

"Für den SSW ist klar, dass eine Demokratie wehrhaft sein muss. Deshalb darf es keine Möglichkeit geben, dass extremistische Kräfte auf parlamentarischem Weg diese Wehrhaftigkeit aushöhlen. Unsere demokratischen Institutionen müssen deshalb durch die demokratischen Parteien geschützt werden, so dass Verfassungsfeinde keinen Zugriff darauf haben. Da müssen wir zusammenhalten!"
 

Weitere Artikel

Lars Harms am Meer

Pressemitteilung · Lars Harms · 14.06.2024 Zu wenig, zu spät und an der Lebensrealität vorbei

Zur gestrigen Debatte im Sozialausschuss über Drug-Checking erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Weiterlesen
Lars Harms am Meer

Pressemitteilung · Lars Harms · 06.06.2024 Aus Worten werden Taten

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 29.05.2024 SSW-Landtagsfraktion auf Informationsreise bei den Lausitzer Sorben: Als Minderheiten können wir viel voneinander lernen

Weiterlesen