Pressemitteilung · 14.11.2007 Folketing-Wahl in Dänemark: Der Parlamentarismus gewinnt

Zum Ausgang der gestrigen Parlamentswahl in Dänemark erklärt der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer:
 
„Der SSW gratuliert Anders Fogh Rasmussen zu seinem dritten Wahlerfolg in Folge. Der größte Gewinner der Folketing-Wahl ist aber die Demokratie, denn bei einer Wahlbeteiligung von 86,6 % haben noch mehr Wählerinnen und Wähler ihr Wahlrecht in Anspruch genommen als bei der letzten Parlamentswahl im Februar 2005.

Ein weiterer Gewinner dieser Wahl ist voraussichtlich der offene Parlamentarismus dänischer Prägung, der durch die so genannte „Blockpolitik“ von Venstre, Konservative und Dansk Folkeparti in den letzten Jahren erstmals in den Hintergrund gerückt ist. Wir begrüßen, dass Anders Fogh Rasmussen den potenziellen Tolerierungspartner Ny Alliance und auch die anderen Parteien zu einer breiten Zusammenarbeit eingeladen hat. Eine offene Mehrheitssuche in Sachfragen könnte unter anderem dazu beitragen, die angestrebten Verbesserungen des Sozial- und Gesundheitssystems und die angekündigte Entspannung der Asylpolik auf eine breitere Grundlage zu stellen.“
 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 19.09.2022 Mehr Teilhabe ermöglichen!

Zum aktuellen Plenarantrag des SSW auf Anhebung des Landesblindengeldes und Einführung eines Gehörlosengeldes in Schleswig-Holstein (Drucksache 20/254) erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 07.09.2022 Pflegende Angehörige müssen endlich in den Fokus pflegepolitischer Entscheidungen

Anlässlich des morgigen Tags der pflegenden Angehörigen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 06.09.2022 Die Landesregierung setzt die falschen Prioritäten

Zum Energiegipfel der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Weiterlesen