Rede · Flemming Meyer · 19.10.2000 Justizvollzug in Schleswig-Holstein

Bei der Debatte zum Bericht der Landesregierung zum Justizvollzug in Schleswig-Holstein sagte die justizpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Silke Hinrichsen, unter anderem:
"Dass es sich bei unseren Justizvollzugsanstalten nicht um Hotels handelt, war uns bereits klar. Trotzdem ist es erschreckend zu sehen, wie heruntergekommen sie sind. Es wird nochmals deutlich, dass erhebliche Investitionen notwendig sind, um einen menschenwürdigen und effektiven Strafvollzug zu gewährleisten.
Es muss endlich ein würdiger Standard in den Zellen hergestellt werden. Wenn von der Landesregierung angeführt wird, das erst einmal nur die dringendsten Modernisierungsmaßnahmen an Sanitärbereichen, Fenstern, Fußböden und Schließsystemen vorgenommen werden sollen, dann lässt sich auch für nicht Eingeweihte erahnen, wie es dort aussieht.
Angesichts der Tatsache, dass er hier um ständige Lebensräume von Menschen geht, stellt sich für mich auch die Frage, wie weit der Denkmalschutz Vorrang haben darf. Selbstverständlich sind die um die 100 Jahren alten Gebäude wichtige Bauwerke. So lange aber die alten Gefängnisse und Zuchthäuser für den modernen Strafvollzug genutzt werden sollen, müssen die Menschen wichtiger sein als der Denkmalschutz. "

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Flemming Meyer · 14.05.2020 Es gibt noch genügend offene Baustellen

Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Flemming Meyer · 24.04.2020 Wichtig ist, dass die Mittel auch bei den Notleidenden ankommen

Zum heute von der Landesregierung angekündigten Förderprogramm zur Abdeckung sozialer Härten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Weiterlesen
Flemming Meyer

Pressemitteilung · Flemming Meyer · 01.04.2020 Die sozial Schwächsten brauchen uns am meisten

Zur aktuell auf Landesebene diskutierten Idee, einen "Härtefallfonds Soziale Notlagen" ins Leben zu rufen, sagt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Weiterlesen