Pressemitteilung · 04.09.2013 Länderstudie bestätigt finanzpolitischen Kurs der Küstenkoalition

Zur aktuellen Länderfinanzstudie von PricewaterhouseCoopers erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

 


 

Die rot-grün-blaue Landesregierung führt Schleswig-Holstein aus dem Tal der Schulden. Das belegt eine aktuelle Länderfinanzstudie der Prüfungsgesellschaft PricewaterCoopers (PwC). 

 

Demnach wird Schleswig-Holstein als eines von nur sechs Bundesländern in Deutschland die Vorgaben der Schuldenbremse ohne weitere Ausgabenkürzungen einhalten können. Das zeigt: Der Kurs von SSW, SPD und Grünen -  Konsolidieren und intelligent investieren – ist richtig für unser Land. 

 

Im Gegensatz zur schwarz-gelben Vorgängerregierung haben wir diese guten Nachrichten nämlich nicht durch blindwütige Einschnitte bei Blinden, Minderheiten und Frauenhäusern erkauft. Ganz im Gegenteil: 

 

Wir haben die enormen Schäden, die CDU und FDP mit ihrer Politik der sozialen Kälte angerichtet haben, nicht nur behoben. Wir wenden zudem erhebliche Mittel für jene Bereiche auf, die den Menschen im Land wirklich wichtig sind. Bildung, Soziales, Energiewende – für mehr Lebensqualität in Schleswig-Holstein. 

 


 


Weitere Artikel

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 18.09.2024 EU-Kommission: Von der Leyen hat den Minderheiten-Kommissar vergessen

Zu Ursula von der Leyens Kandidaten-Vorschlägen für die neue EU-Kommission erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 18.09.2024 Êzîdinnen und Êzîden einen gesicherten Aufenthaltsstatus ermöglichen!

Der SSW hat die Landesregierung aufgefordert, ein Landesaufnahmeprogramm für Êzîdinnen und Êzîden aufzulegen. Weitere Abschiebungen, insbesondere in den Irak, seien unverantwortlich, mahnt SSW-Landtagschef Lars Harms. Den Abgeschobenen drohe dort Gefahr für Leib und Leben.

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 12.09.2024 Wohnungsbau: Bei „klimaneutral“ auch „sozial“ nicht vergessen

Zur heute vorgestellten Machbarkeitsstudie „Klimaneutraler Wohnungsbau in SH“ erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Weiterlesen