SSW zum 9. November:
Anlässlich der heutigen Demonstrationen gegen den Rechtsextremismus im ganzen Bundesgebiet erklären die SSW-Landtagsabgeordneten Anke Spoorendonk, Silke Hinrichsen und Lars Harms:

„Die Reichspogromnacht ist das Sinnbild dafür, was passiert, wenn eine Gesellschaft seine Minderheiten nicht respektiert und verteidigt.

Die heutigen Demonstrationen zeigen, dass eine große Mehrheit in diesem Land sich schützend vor unsere gesellschaftlichen Minderheiten stellt. Egal ob Juden, Sinti und Roma, ausländische Mitbürger, Homosexuelle oder Obdachlose: Sie sollen wissen, dass wir nicht wieder tatenlos zuschauen werden, wenn sie zur Zielschreibe rechter Spinner werden."

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Zu Ursula von der Leyens Kandidaten-Vorschlägen für die neue EU-Kommission erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Zum heutigen Appell des Kita-Aktionsbündnisses anlässlich des Weltkindertages am 20. September erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Der SSW hat die Landesregierung aufgefordert, ein Landesaufnahmeprogramm für Êzîdinnen und Êzîden aufzulegen. Weitere Abschiebungen, insbesondere in den Irak, seien unverantwortlich, mahnt SSW-Landtagschef Lars Harms. Den Abgeschobenen drohe dort Gefahr für Leib und Leben.