Pressemitteilung · 24.06.2014 Schwarz-gelber Murks

Zur Pressemitteilung Nr. 287/2014 der FDP-Abgeordneten Anita Klahn zu den Familienzentren erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer:

 


 

Dass Migranten mit niedrigem Bildungsstand vermehrt das Betreuungsgeld wählen, statt ihre Kinder in die Kitas zu geben, liegt ausschließlich an der Kinder-Kirche-Küche-Politik von CDU und FDP im Bund. Dabei haben zahlreiche Experten und Parteien vor diesem desaströsen Effekt der Fernhalteprämie gewarnt.

 

Dass Frau Klahn jetzt von Sozialministerin Alheit (SPD) fordert, Patentlösungen für die schwarz-gelben Probleme zu entwickeln, ist zwar bezeichnend, dürfte allerdings kaum noch für Verwunderung sorgen. 

 

Es wäre nicht das erste Mal, dass die Küstenkoalition schwarz-gelben Murks bereinigen muss.

 


Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 18.05.2021 Späte aber wichtige Einsicht

Zur heute von Gesundheitsminister Garg angekündigten Kehrtwende bei der Impfterminvergabe erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 18.05.2021 Skepsis ist angebracht – Freude nicht

Zur heute vorgestellten Mai-Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 06.05.2021 Mit Notprogrammen und Sonderzahlungen ist es nicht getan

Zur heutigen Anhörung des Sozialausschusses zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:

Weiterlesen