Zur heute veröffentlichten aktuellen Wahlumfrage des NDR, wonach der SSW bei einer Landtagswahl 3 % der Stimmen bekäme, erklärt die SSW-Spitzenkandi­datin zur Landtagswahl, Anke Spoorendonk:

"Der Umschwung zu Gunsten von Rot-Grün und die schwachen Werte des CDU-Spitzenkandidaten zeigen, dass der Wechsel in immer weitere Ferne rückt. Wenn es nicht einfach weitergehen soll, wie in den letzten fünf Jahren, dann braucht Schleswig-Holstein einen starken SSW im Landtag.

Der SSW hat sich das Ziel gesetzt, wieder mit drei Abgeordneten in den Landtag einzuziehen. Dafür reichen 3 % nicht aus. Wir werden deshalb die verbleibenden Wochen dafür nutzen, die Menschen für den SSW zu gewinnen. Die große Zufriedenheit mit unserer Arbeit von 34 % stimmt uns zuversichtlich, dass wir unser drittes Mandat wieder gewinnen können."

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Zu Ursula von der Leyens Kandidaten-Vorschlägen für die neue EU-Kommission erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Der SSW hat die Landesregierung aufgefordert, ein Landesaufnahmeprogramm für Êzîdinnen und Êzîden aufzulegen. Weitere Abschiebungen, insbesondere in den Irak, seien unverantwortlich, mahnt SSW-Landtagschef Lars Harms. Den Abgeschobenen drohe dort Gefahr für Leib und Leben.

Zur heute vorgestellten Machbarkeitsstudie „Klimaneutraler Wohnungsbau in SH“ erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: