Zur heutigen Pressekonferenz des SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner erklärt der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer:
Nach seinem Kniefall vor Peter Harry Carstensen kann Ralf Stegner sich keinen Beziehungskonflikt mehr leisten. Es bleibt sein Geheimnis, wie er mit derart gestutzten Flügeln beim Koalitionspartner hochfliegende sozialdemokratische Pläne durchsetzen will.
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses in Sachen Haushaltssperre erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Landtag, Lars Harms:
Zur heute vom Landesverfassungsgericht dargelegten Begründung für den abgelehnten Eilantrag gegen die Anhebung der Mindestfraktionsstärke in größeren Kommunalvertretungen erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Zur Ankündigung von Finanzministerin Monika Heinold, die erst kürzlich verhängte Haushaltssperre in der kommenden Woche wieder aufheben zu wollen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher des SSW, Lars Harms: