Pressemitteilung · 17.03.2005 Tiefpunkt der parlamentarischen Kultur

Zum heutigen Verlauf der Ministerpräsidentenwahl im Landtag erklären die SSW-Landtagsabgeordneten Anke Spoorendonk und Lars Harms:

"Wir sind empört darüber, dass unsere bisherigen Absprachen mit den anderen Parteien nicht eingehalten worden sind.

Die Minister­präsi­dentenwahl ist von einer Person blockiert worden, die sich nicht offen zu Ihren Motiven bekennen will. Dies ist ein Tiefpunkt der parlamentarischen Kultur in Schleswig-Holstein.

 Der SSW wird morgen Abend auf einer Sitzung des SSW-Landesvor­stands den heutigen Tag und den weiteren Verlauf erörtern. Klar ist aber jetzt schon, dass wir keinen anderen Ministerpräsidentenkan­­di­daten unter­stützen werden, bevor der SSW-Landesparteitag konsul­tiert wurde."

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 03.12.2024 Landesregierung tappt beim Thema Lichtverschmutzung im Dunkeln

Die künstliche Aufhellung des Nachthimmels durch Straßenlaternen, Werbeanlagen und private Lichtquellen - die sogenannte Lichtverschmutzung - stört den natürlichen Tag-Nacht-Rhythmus vonMenschen, Tieren und Pflanzen. Doch die schleswig-holsteinische Landesregierung tappt bei diesem Thema weitgehend im Dunkeln. Das zeigt ihre Antwort auf eine kleine Anfrage des SSW-Abgeordneten Christian Dirschauer (Drucksache 20/2682).

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 03.12.2024 Klimaschutzprogramm 2030: Menschen bei der Finanzierung nicht allein lassen

Zur heutigen Vorstellung des Klimaschutzprogramms 2030 durch die Landesregierung erklärt der klimapolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 25.11.2024 Dem Norden drohen zweieinhalb Jahre Stillstand

Zur Halbzeitbilanz der schwarz-grünen Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Weiterlesen