Pressemitteilung · 31.10.2016 Uns sind Menschen wichtiger als Zahlen

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Haushaltsplan 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Als Optimist gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass der Landesrechnungshof eines Tages erkennt, dass hinter den vielen Zahlen echte Menschen stecken. Menschen, die gute Schulen brauchen, auskömmliche Löhne und ein Leben in Sicherheit. Es sind die Menschen, für die wir Politik machen, nicht irgendwelche Zahlenspielereien. Deshalb mag sich unsere Politik durchaus vom Politikverständnis des Landesrechnungshofs unterscheiden. Und das ist auch gut so. 

Der mantraartig wiederholte Hinweis auf den Konsolidierungsbedarf mag richtig sein, ist aber nur einer von vielen Faktoren, die es zu berücksichtigen gilt, wenn man politische Verantwortung trägt. Uns ist wichtig, dass es den Menschen besser geht im Land. Dafür hat sich unsere Küstenkoalition vier Jahre lang ins Zeug gelegt, daran lassen wir uns messen. 

Dass wir zudem die erste Regierungskoalition seit Jahrzehnten sind, die überhaupt ausgeglichene Haushalte vorlegen konnte, sei nur am Rande bemerkt.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 08.09.2026 Die Pisa-Studie muss uns wachrütteln

Heute wurden die Ergebnisse der Pisa-Studie vorgestellt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 07.09.2026 Muschelfischerei: Endlich Licht am Ende des Tunnels

In das Thema Verbot der Muschelfischerei in der Flensburger Förde ist endlich Bewegung gekommen, wie die Antwort auf unsere Kleine Anfrage zeigt (Drucksache 20/4730). Dazu erklärt der Flensburger Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Dr. Michael Schunck · 03.09.2026 CDU und Grüne verweigern den Betroffenen jede Mitsprache

Der Sozialausschuss des Landtags hat heute mit den Stimmen von CDU und Grünen den SSW-Gesetzentwurf zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes abgelehnt. Eine mündliche Anhörung und selbst ein deutlich kleineres Fachgespräch mit Betroffenen lehnten die Koalitionsfraktionen ebenfalls ab. Hierzu erklärt der SSW-Abgeordnete Michael Schunck:

Weiterlesen