Pressemitteilung · Lars Harms · 31.10.2016 Uns sind Menschen wichtiger als Zahlen

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Haushaltsplan 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Als Optimist gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass der Landesrechnungshof eines Tages erkennt, dass hinter den vielen Zahlen echte Menschen stecken. Menschen, die gute Schulen brauchen, auskömmliche Löhne und ein Leben in Sicherheit. Es sind die Menschen, für die wir Politik machen, nicht irgendwelche Zahlenspielereien. Deshalb mag sich unsere Politik durchaus vom Politikverständnis des Landesrechnungshofs unterscheiden. Und das ist auch gut so. 

Der mantraartig wiederholte Hinweis auf den Konsolidierungsbedarf mag richtig sein, ist aber nur einer von vielen Faktoren, die es zu berücksichtigen gilt, wenn man politische Verantwortung trägt. Uns ist wichtig, dass es den Menschen besser geht im Land. Dafür hat sich unsere Küstenkoalition vier Jahre lang ins Zeug gelegt, daran lassen wir uns messen. 

Dass wir zudem die erste Regierungskoalition seit Jahrzehnten sind, die überhaupt ausgeglichene Haushalte vorlegen konnte, sei nur am Rande bemerkt.

Weitere Artikel

Lars Harms am Meer

Pressemitteilung · Lars Harms · 25.09.2020 Die AfD bleibt brandgefährlich

Zum Austritt des Abgeordneten Frank Brodehl aus der AfD-Fraktion erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 25.09.2020 Wir geben den Menschen Sicherheit

Zur Verständigung von CDU, SPD, Grünen, FDP und SSW über Notkredite zur Abfederung der Auswirkungen der Coronakrise erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen

Rede · Lars Harms · 25.09.2020 Grundsteuerreform rechtssicher, möglichst einfach und möglichst gerecht umsetzen

Der koalitionsinterne Konflikt bei Jamaika muss nun zeitnah gelöst werden, sonst stehen unsere Kommunen am Ende womöglich ganz ohne Modell und damit Grundsteuereinnahmen da. Wichtig ist uns letztendlich, dass die Reform insgesamt nicht zu einer versteckten Steuererhöhung in den Kommunen führt.

Weiterlesen