Pressemitteilung · 13.09.2016 Unser Dank gilt den Polizeibehörden und dem Verfassungsschutz

Zu den heutigen Festnahmen mutmaßlicher Mitglieder der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die heutigen konzentrierten Durchsuchungen und anschließenden Festnahmen haben gezeigt, wie effektiv verzahnt die Zusammenarbeit der Polizei und des Verfassungsschutzes auf Landes- und Bundesebene ist. 

Dank dieser vorbildlichen Zusammenarbeit ist es gelungen, IS-Mitglieder in Schleswig-Holstein dingfest zu machen, bevor es zu Straftaten oder gar Anschlägen kommen konnte. 

Das Risiko von Terroranschlägen lässt sich auch in Schleswig-Holstein nie ganz ausschließen – das war schon immer so und wird auch in Zukunft so bleiben. Was wir aber tun können, ist dafür zu sorgen, dass Polizei und Verfassungsschutz stets personell und materiell so ausgestattet sind, dass sie wie heute in der Lage sind, Gefahren für Land und Leute abzuwehren. 

Ich danke den Polizeibehörden und dem schleswig-holsteinischen Verfassungsschutz für ihren heutigen Einsatz. 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 19.02.2026 Christian Dirschauer: Das Land darf sich nicht hinter Förderrichtlinien verstecken

Zur heutigen Beratung im Finanzausschuss zum Antrag der Stadt Flensburg auf Fördermittel für den Neubau der abgesackten Kaikante erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, der Flensburger Abgeordnete Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Rede · Sybilla Nitsch · 27.02.2026 Keine Kostensenkung zu Lasten der Verkehrssicherheit!

„Gerade Sonderfahrten als Praxisanteil sollte man beibehalten, ein Simulator kann nur bedingt Inhalte aus dem praktischen Erleben auf der Straße ersetzen. Das ist auch ein Punkt, vor dem gerade der Fahrschulverband warnt. Und entsprechend harsch ist deren Kritik an den Reformplänen, denn sie sehen die Befähigung zum sicheren, verantwortungsvollen und umweltbewussten Verkehrsteilnehmer gefährdet.“

Weiterlesen

Rede · Jette Waldinger-Thiering · 27.02.2026 Homophoben und transfeindlichen Entwicklungen entgegenwirken!

„Schule soll ein sicherer Ort sein. Für alle. Für queere Jugendliche ist sie es oftmals nicht.“

Weiterlesen