Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 15.01.2025 Die Stimme für die Demokratie nutzen
Zur heutigen Vorstellung der Stimme als Instrument des Jahres erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Zur heutigen Vorstellung der Stimme als Instrument des Jahres erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Neues Jahr, neue Gesichter und Rollen in der SSW-Landtagsfraktion: Christian Dirschauer wurde heute zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Dr. Michael Schunck rückt für den scheidenden Lars Harms als Abgeordneter nach.
Zur Halbzeitbilanz der schwarz-grünen Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Zum Bruch der Ampel-Regierung und der Aussicht auf vorgezogene Bundestagswahlen erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Christian Dirschauer:
Zur Personalie Silke Schneider als Nachfolgerin für die scheidende Finanzministerin Monika Heinold erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Zum Rücktritt von Finanzministerin Monika Heinold erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
„Die Landesregierung hält sich nicht an politische Beschlüsse des Parlamentes. Dadurch werden Machtverhältnisse der Gewaltenteilung verschoben. Gerade in einer Zeit, wo immer stärker um die Werte der Demokratie gerungen und gekämpft werden muss, darf man sich so nicht angreifbar machen.“
Zum Ergebnis der Europawahl erklärt die europapolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
„Die Menschen in Schleswig-Holstein wollen mehr Mitbestimmung und nicht weniger.“
Zum gemeinsamen Antrag der Landtagsfraktionen zur Stärkung des Rechtsstaats und der demokratischen Institutionen gegen Extremismus (Drucksache 20/2152) erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: