Pressemitteilung · Flemming Meyer · 18.06.2019 Die PKW-Maut war von Anfang an ein Rohrkrepierer

Zum EuGH-Urteil zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Flemming Meyer

Endlich hat die Vernunft gesiegt. Die PKW-Maut von Anfang an ein Rohrkrepierer. Alle wussten das, nur in der CSU hat man sich beharrlich den Realitäten verweigert.

Allein die Diskussion um die Maut hat bereits genug Schaden im In- und Ausland angerichtet. Die Auswirkungen auf Wirtschaft und Tourismus in unserem deutsch-dänischen Grenzland wären verheerend gewesen. Deshalb können wir froh sein, dass der EuGH diesem Wahnsinn nun einen Riegel vorgeschoben hat.

Die CSU täte gut daran einzusehen, dass ihr Prestigeprojekt gescheitert ist, und jeden weiteren Versuch, Verkehrsteilnehmer mit immer neuen Maut-Modellen zu drangsalieren, einzustellen.

Weitere Artikel

Rede · Flemming Meyer · 13.12.2019 Keine einzige Kita in Schleswig-Holstein bietet „Original Play“ an

Dieser Antrag ist völlig überflüssig

Weiterlesen

Rede · Flemming Meyer · 13.12.2019 Flächendeckend muss das Zauberwort sein

5G-Standard einführen - aber bestehende Netze nicht vergessen!

Weiterlesen

Rede · Flemming Meyer · 12.12.2019 Stationäre Versorgung ist Teil der Daseinsvorsorge

Wir müssen endlich zu einem bedarfsgerechten und auskömmlichen Finanzierungssystem kommen, das auch Bereiche wie die Geburtshilfe oder die Pädiatrie entsprechend absichert.

Weiterlesen