Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 21.05.2025 Schöne Pläne - schwache Bilanz
Zur heutigen Landtagsdebatte über die bisherige Umsetzung der Ansiedlungsstrategie des Landes erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin des SSW, Sybilla Nitsch:
Zur heutigen Landtagsdebatte über die bisherige Umsetzung der Ansiedlungsstrategie des Landes erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin des SSW, Sybilla Nitsch:
Zur heutigen Regierungserklärung zur Umsetzung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zum Landeshaushalt 2024 erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts 2024 der landesweiten Informations- und Dokumentationsstelle Antisemitismus Schleswig-Holstein (LIDA-SH) erklärt Sybilla Nitsch, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion:
Was zahlen Eltern in Schleswig-Holstein für das Kita-Essen? Das wollten wir im Rahmen einer Kleinen Anfrage vom Familienministerium wissen. Die Antwort ist ernüchternd: Dazu liegen keine Daten vor. Christian Dirschauer, sozialpolitischer Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, kritisiert die erschreckende Unkenntnis.
Zum heutigen Tag der Pflegenden fordert der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, ein radikales Umdenken in der Pflegepolitik.
Zur heutigen Vorstellung der neuen Bildungsministerin Dorit Stenke erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Anlässlich des Tags der Befreiung am 8. Mai erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Zur Mitteilung des Bundesamts für Verfassungsschutz über die Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Mit einem Antrag im Landtag fordert die SSW-Landtagsfraktion die Einrichtung eines gemeinsamen Hafeninfrastrukturfonds von Land und Bund, um die schleswig-holsteinischen Häfen nachhaltig zu modernisieren und langfristig abzusichern.
Zur heutigen Entlassung Karin Priens aus dem Kabinett und ihrem neuen Amt als Bundesministerin erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering: