Zum voraussichtlichen Scheitern der Volksinitiative zur Erhaltung der Realschule in Schleswig-Holstein erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk:

"Seit heute ist die schulpolitische Debatte endlich wieder im Jahr 2010 angekommen. Man kann nicht vorausschauend fahren, wenn man gebannt in den Rückspiegel starrt. Insofern freut es uns, dass die CDU und die FDP nun den Kopf frei bekommen, um sich voll und ganz auf die wichtige Fortführung der Schulreform zu konzentrieren. Wir erwarten, dass Schwarz-Gelb jetzt schnell das Vorschaltgesetz einsammelt, mit dem sie im vorauseilenden Gehorsam die Wiedereinführung der Realschule vorbereitet haben."

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Zu den heute vorgestellten Ergebnissen einer Mitgliederbefragung des Marburger Bundes erklärt der Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Landtag, Christian Dirschauer:

Einst wurden massenhaft Steine aus Riffen in der Ostsee entfernt, um daraus Molen und Häfen zu bauen, heute weiß man: Solche Steinriffe haben eine wichtige ökologische Funktion und sind zugleich wichtiger Küstenschutz. Die SSW-Landtagsfraktion fordert deshalb die Wiederanlage solcher Steinriffe.

Zum heutigen Protesttag der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: