Pressemitteilung · Lars Harms · 15.03.2017 SSW begrüßt Meyers 6-Punkte-Plan

Zum 6-Punkte-Plan von Minister Meyer zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die von Verkehrsminister Meyer aufgeführten Maßnahmen und Forderungen sind allesamt schlüssig und sinnvoll. Insbesondere eine Verschlankung der Instanzenwege ist überfällig. Wer einmal erlebt hat, wie zügig Verkehrsprojekte in Dänemark geplant und realisiert werden, kann über das Ausmaß deutscher Bürokratie nur den Kopf schütteln. Die Verfahrenswege müssen deutlich beschleunigt werden. Eine personelle Aufstockung der Senate beim Bundesverwaltungsgericht wäre ein erster wichtiger Schritt. Auch der von Meyer vorgeschlagene Rechtsschutz für Planungsstände macht Sinn. 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Lars Harms · 26.06.2020 SSW gratuliert dem Sydslesvigsk Forening

Zum 100-jährigen Bestehen des kulturellen Dachverbands der dänischen Minderheit erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 25.06.2020 Mehr Transparenz hilft Verbrauchern und den Schlachthöfen

Zur Äußerung des Gesundheitsministeriums (heutige Ausgabe der Norddeutschen Rundschau), wonach man grundsätzlich keine Ergebnisse zu Einzelprüfungen von Schlachtbetrieben mitteilen werde, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 25.06.2020 Die Polizeibeauftragte hat sich bewährt

Zum heute vorgestellten Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen