Zum künftig vereinfachten Verfahren zur Impfterminvergabe erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:

Ich freue mich, dass die Landesregierung Lernbereitschaft zeigt und der unwürdigen Hatz auf Impftermine ein Ende setzen will.
Ab Ende Januar sollen die über 80-Jährigen im Land ein Schreiben samt PIN erhalten, mit der sie sich telefonisch für einen Impftermin registrieren lassen können. Hierfür wird eine Hotline freigeschaltet, die montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr erreichbar ist. Ohne Stress und Eile. Wie es sich gehört. Die Terminvergabe erfolgt dem Einvernehmen nach nach Alter gestaffelt.
Dass es wochenlanger Proteststürme aus Bevölkerung und Opposition bedurfte, die Landesregierung zum Umsteuern zu bewegen, ist ärgerlich und hat viele Menschen Nerven gekostet. Doch wie sagt der Volksmund: Am Ende wird alles gut. Und wenn es nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende.
 

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Zum heutigen Appell des Kita-Aktionsbündnisses anlässlich des Weltkindertages am 20. September erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Seit vielen Jahren setzt sich der SSW dafür ein, dass Minderheiten- und Regionalsprachen in Deutschland auch vor den Gerichten gebraucht werden dürfen. Nachdem die Initiative unter der Regierung Merkel auf einem sehr guten Weg war, droht sie nun überraschend zu scheitern. Aus diesem Anlass fordert die SSW-Landtagsfraktion die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zu starten, um das für den Minderheitenschutz so wichtige Thema nicht unter den Teppich kehren zu lassen (Drucksache 20/2464).

Zur heute veröffentlichten Dänemark-Strategie der Landesregierung erklärt der Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende des SSW, Christian Dirschauer: