Pressemitteilung · 01.12.2005 Hochschulen: Anreizbudget ist ungerecht statt leistungsgerecht

Zum heute vom Bildungsausschuss des Landtages beschlossenen Anreizbudget für die Hochschulen erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:

„Dieser Beschluss zeigt deutlich, was die kleinen Hochschulen von der Großen Koalition zu erwarten haben: Erst werden ihnen die Trauben aus der Hand genommen und dann werden sie so hoch gehängt, dass sie unerreichbar sind.

Die Idee des Anreizbudgets ist grundsätzlich nicht schlecht. Aber wenn die Verteilungskriterien so gestrickt werden, dass einige Hochschulen sie auf Grund ihrer besonderen Struktur gar nicht erfüllen können, dann ist dieses eine ungerechte Umverteilung und keine leistungsgerechte Bezuschussung. Das sollte dann ehrlicherweise auch so benannt werden.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 02.07.2026 SSW verhindert Abschaffung kommunaler Minderheitenberichte

Die kommunalen Minderheitenberichte bleiben erhalten. Nach intensiven Verhandlungen mit der Landesregierung soll die ursprünglich geplante Streichung der Berichtspflicht aus dem Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau wieder herausgenommen werden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 01.07.2026 Lindaunis darf nicht das nächste Missunde werden

Zur heutigen Befassung des Wirtschaftsausschusses mit der Kostenentwicklung und Bauplanung der Lindaunisbrücke erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 01.07.2026 Krankenhausreform mit Augenmaß

Zur heutigen Vorstellung der Krankenhausreformplanung in Schleswig-Holstein durch Ministerin von der Decken erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion und gesundheitspolitische Sprecher, Christian Dirschauer:

Weiterlesen