Zur Entscheidung der Landtagsfraktionen von CDU und SPD, keine Fördermittel für die Errichtung eines neuen Science Centers in Kiel zur Verfügung zu stellen, erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:

„Ich kann verstehen, dass man in Kiel enttäuscht ist. Aber wer jetzt verwundert oder gar verständnislos reagiert, hat immer noch nicht verstanden, dass das Kieler Science Center finanziell ein Luftschloss war, das von Land dauerhaft hätte alimentiert werden müssen. Die prognostizierten Besucherzahlen hätten für einen wirtschaftlichen Betrieb nicht ausgereicht.

Die CDU und die SPD haben vollkommen Recht: In der aktuellen Finanzkrise kann sich Schleswig-Holstein schon gar nicht mehr leisten, ein so teures Spielzeug mit Steuermitteln zu unterhalten.“

Weitere Artikel

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses in Sachen Haushaltssperre erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Landtag, Lars Harms:

Zur heute vom Landesverfassungsgericht dargelegten Begründung für den abgelehnten Eilantrag gegen die Anhebung der Mindestfraktionsstärke in größeren Kommunalvertretungen erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Zur Ankündigung von Finanzministerin Monika Heinold, die erst kürzlich verhängte Haushaltssperre in der kommenden Woche wieder aufheben zu wollen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher des SSW, Lars Harms: